| Verantwortliches Ressort |
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
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| Zuständige Ressorts |
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
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| Sektor |
Verkehr
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| Datum des Eintrags |
23.06.2024
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| Kurzbeschreibung |
Der Erhalt und Ausbau der Straßeninfrastruktur erfolgt nachhaltig, intelligent, leistungsfähig und sicher. Sie steht damit als verlässliche Mobilitätsgrundlage für den steigenden Güterverkehr zur Verfügung und richtet sich auch an klimafreundliche Verkehrsmittel (Bus, Rad, Fuß) zur Stärkung des Umweltverbundes. Die Resilienz muss dabei wegen der Folgen des Klimawandels (Hochwasser, Starkregen, Hitze) erhöht werden. Der erforderliche Substanzerhalt bei Straßen und Bauwerken (Brücken und Tunnel et cetera) wird über das Erhaltungsmanagement (Sanierungsprogramme) an Bundes- und Landesstraßen sichergestellt. Die Kommunen agieren entsprechend für kommunale Straßen. Die Maßnahmen des Bedarfsplans des Bundes werden gemäß der Umsetzungskonzeption des Landes realisiert. Bei der Umsetzung von Maßnahmen, deren Planung nach 2025 beginnt, werden die Belange des Klimaschutzes bei der Reihenfolge der Projekte als weiteres Bewertungskriterium berücksichtigt. Rückbaupotenziale und Umstufungen werden im Rahmen der konkreten Planung geprüft und nach Möglichkeit im zeitlichen Zusammenhang umgesetzt. Straßenneubauprojekte des Maßnahmenplans für Landesstraßen und solche mit Förderung nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) werden einem Klimacheck als zusätzlichem Kriterium unterzogen. Dieser bewertet ganzheitlich alle positiven und negativen Klimawirkungen aus dem Fahrbetrieb und Lebenszyklus der Infrastruktur. Vorhaben, die zu mehr Netto-Treibhausgasemissionen führen, werden grundsätzlich nicht über das LGVFG gefördert. |
| Weiterführende Informationen |
Bitte beachten Sie aktuelle Presseartikel bzw. Landtagsanfragen.
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| Landesaktivitäten |
Koalitionsvertrag, Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG)
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| Rahmenbedingungen |
Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG)
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| Adressaten |
Kommunen
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| Startdatum |
Fortlaufende Maßnahme
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| Enddatum |
Fortlaufende Maßnahme
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| Maßnahmenart |
Planerisches Instrument
Regulierung
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| Wirkungsweise |
indirekter Beitrag zur Emissionsminderung (vorbereitend/flankierend)
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