| Verantwortliches Ressort |
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
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| Zuständige Ressorts |
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
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| Sektor |
Verkehr
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| Datum des Eintrags |
23.06.2024
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| Kurzbeschreibung |
Durch Schaffung abgestimmter Standards, Muster- und Beispiellösungen für lebendige und verkehrsberuhigte Stadtteilzentren, Teilorte und Ortsmitten sowie die Durchführung einer landesweiten Bestandsaufnahme des Status quo in den Städten und Gemeinden des Landes werden die fachlichen Grundlagen für einen breiten Ortsmittenumbau gelegt. Die Regierungspräsidien (RPen) werden zur zentralen Beratungsstelle für Kommunen und Umsetzungsstelle in eigener Baulast ausgebaut. Die Kommunen werden beim Umbau von lebendigen und verkehrsberuhigten Stadtteilzentren, Teilorten und Ortsmitten durch verbesserte Förderbedingungen nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) sowie fachlich und kommunikativ unterstützt. Es wird eine Service-Stelle für die Kommunen eingerichtet und Angebote zur temporären Umgestaltung von Ortsmitten und zu Visualisierungen lebendiger und verkehrsberuhigter Ortsmitten geschaffen. Stadt- und Landkreise werden als Akteure gezielt einbezogen, um insbesondere kleinere Kommunen zu unterstützen. Das Ministerium für Verkehr entwickelt ein Landesprogramm Ortsmitten zur Umgestaltung von Landes- und Bundesstraßen und setzt dies koordiniert mit Erhaltungsmaßnahmen um. Zur Erreichung der Ziele des Landes können auch alternative Routen (gegebenenfalls Ortsumfahrungen) und Verlagerungsmaßnahmen zu lebendigen und verkehrsberuhigten Ortsmitten beitragen. |
| Weiterführende Informationen |
Ortsmitten, näheres unter:
https://www.aktivmobil-bw.de/ortsmitten/lebendige-ortsmitten-fuer-bw
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| Landesaktivitäten |
Koalitionsvertrag, Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
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| Rahmenbedingungen |
Landesebene
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| Adressaten |
Kommunen
Bürgerinnen und Bürger
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| Startdatum |
Fortlaufende Maßnahme
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| Enddatum |
Fortlaufende Maßnahme
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| Maßnahmenart |
Planerisches Instrument
Information und Beratung
finanzielle Anreize
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| Wirkungsweise |
langfristiger direkter Beitrag zur Emissionsminderung
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