| Verantwortliches Ressort |
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
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| Zuständige Ressorts |
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
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| Sektor |
Verkehr
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| Datum des Eintrags |
24.06.2024
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| Kurzbeschreibung |
Die Klimaschutzziele im Verkehr erfordern in Kommunen eine strategische, ganzheitliche und klimaschutzorientierte Verkehrsplanung – analog zur klimaschutzorientierten kommunalen Wärmeplanung – und zwar im ganzen Land. Für diese notwendige Planungsgrundlage schaffen Klimamobilitätspläne (KMP) einen partizipativen Handlungsrahmen und etablieren wichtige Strukturen und Prozesse angelehnt an das SUMP-Konzept (Sustainable Urban Mobility Plan). Dabei integrieren Klimamobilitätspläne relevante Planwerke im Bereich Mobilität und Klimaschutz. Sie werden für kleine Kommunen durch Aktionspläne für Mobilität, Klima- und Lärmschutz ergänzt und mit der Lärmaktionsplanung verschränkt. KMP berücksichtigen Chancen und Herausforderungen der lokalen Verkehrssituation und kombinieren unter Anwendung eines Verkehrsmodells verschiedene Maßnahmen zu einem passgenauen und effektiven Maßnahmenpaket. Als zentraler Beitrag zur Verkehrswende sollen sich bis 2030 landesweit KMP in der Umsetzung befinden, so dass damit 80 Prozent der Bevölkerung in Baden-Württemberg abgedeckt sind. Gemeinden und Gemeindeverbände können KMP im Rahmen ihrer Zuständigkeiten aufstellen. Vor allem richtet sich das Instrument an Kreise, kreisfreie Städte sowie große Städte und Zusammenschlüsse von Kommunen ab 50.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Das Planungsgebiet eines KMP orientiert sich am verkehrlichen Verflechtungsraum. Davon abhängig kann es sinnvoll sein, das Gebiet eines Verkehrsverbunds oder Regionalverbands als Planungsgebiet zu nutzen oder den KMP länderübergreifend zu erstellen. Die Maßnahmen eines KMP sind mit einem erhöhten Fördersatz von 75 Prozent statt 50 Prozent im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) festgesetzt. |
| Weiterführende Informationen |
Klimamobilitätspläne, nähere Informationen unter:
https://www.klimaschutz-bewegt.de/klimaschutzorientierte-verkehrsplanung/klimamobilitaetsplan/
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| Landesaktivitäten |
KlimaG BW
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| Rahmenbedingungen |
EU-Ebene
Bundesebene
Landesebene
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| Adressaten |
Kommunen
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| Startdatum |
Fortlaufende Maßnahme
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| Enddatum |
Fortlaufende Maßnahme
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| Maßnahmenart |
Planerisches Instrument
finanzielle Anreize
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| Wirkungsweise |
indirekter Beitrag zur Emissionsminderung (vorbereitend/flankierend)
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